Patente – Schutz technischer Innovationen

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Inhalt der Vorlesung

Die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen stellt einen wesentlichen Faktor unseres wirtschaftlichen Erfolgs dar. Dem patentrechtlichen Schutz der technischen Innovationen kommt dabei ein bedeutender Stellenwert zu. Daher kommen besonders Ingenieure regelmäßig mit patentrechtlichen Fragestellungen in Berührung. Dies betrifft Fragen der Erlangung und Durchsetzung technischer Schutzrechte sowie häufig auch Fragen im Zusammenhang mit dem, dem Patentrecht eng verwandten Arbeitnehmererfinderrecht. Im Rahmen der Vorlesung sollen Grundkenntnisse des nationalen und internationalen Patentrechts vermittelt werden, wobei insbesondere die im beruflichen Alltag häufig auftretenden praktischen Fragestellungen im Mittelpunkt stehen.

Im Rahmen der Vorlesung werden folgende Aspekte des nationalen und internationalen Patentrechts sowie des Arbeitnehmererfinderrechts behandelt:

  • Deutsches, europäisches und internationales Anmeldeverfahren
  • Schutzvoraussetzungen (formales und materielles Patentrecht)
  • Durchsetzung technischer Schutzrechte
  • Vernichtung technischer Schutzrechte
  • Arbeitnehmererfinderrecht – Pflichten und Rechte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern

Organisatorisches

Vorlesung

Dienstag 08:00 – 09:40 Uhr

Die Vorlesung wird im Sommersemester 2021 in digitaler Form über Zoom gehalten werden.

Bitte beachten Sie, dass dies eine reine Live-Vorlesung ist. Die Vorlesungen werden nicht aufgezeichnet!

Skript

Die Vorlesungsfolien können über Moodle geladen werden. Zusätzlich wird die Möglichkeit gegeben, die Vorlesungsfolien in gedruckter Form zu erwerben.

Prüfung im Sommersemester 2021

Prüfungsform schriftlich
Datum 30.08.2021
Uhrzeit 14:00 – 15:30
Raum S3|06-051
zugelassene Hilfsmittel Zugelassenes Hilfmittel ist ausschließlich der (unkommentierte)
Gesetzestext. Der Gesetzestext darf
• Unterstreichungen,
• (farbige) Markierungen,
• Klebezettel und
• Ziffern/Normenverweise
aufweisen.
Zusätzlicher Text ist grundsätzlich nicht zugelassen.
Einsicht Die Modalitäten zur Klausureinsicht (Termin, Anmeldung) werden über die Moodle-Seite der Veranstaltung bekannt gegeben.