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Patente – Schutz technischer Innovationen

Aktuelles

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Inhalt der Vorlesung

Die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen stellt einen wesentlichen Faktor unseres wirtschaftlichen Erfolgs dar. Dem patentrechtlichen Schutz der technischen Innovationen kommt dabei ein bedeutender Stellenwert zu. Daher kommen besonders Ingenieure regelmäßig mit patentrechtlichen Fragestellungen in Berührung. Dies betrifft Fragen der Erlangung und Durchsetzung technischer Schutzrechte sowie häufig auch Fragen im Zusammenhang mit dem, dem Patentrecht eng verwandten Arbeitnehmererfinderrecht. Im Rahmen der Vorlesung sollen Grundkenntnisse des nationalen und internationalen Patentrechts vermittelt werden, wobei insbesondere die im beruflichen Alltag häufig auftretenden praktischen Fragestellungen im Mittelpunkt stehen.

Im Rahmen der Vorlesung werden folgende Aspekte des nationalen und internationalen Patentrechts sowie des Arbeitnehmererfinderrechts behandelt:

  • Deutsches, europäisches und internationales Anmeldeverfahren
  • Schutzvoraussetzungen (formales und materielles Patentrecht)
  • Durchsetzung technischer Schutzrechte
  • Vernichtung technischer Schutzrechte
  • Arbeitnehmererfinderrecht – Pflichten und Rechte von Arbeitgebern und Arbeitnehmern

Organisatorisches

Vorlesung

Dienstag 08:00 – 09:40 Uhr, S1|01-A02

Skript

Als Skript werden in der ersten Vorlesung die Vorlesungsfolien zum Selbstkostenpreis von 9 € angeboten. Danach sind sie auf Vorbestellung über das Sekretariat des Fachgebietes erhältlich.

Prüfung

Sommersemester 2017

Prüfungsform schriftlich
Datum 18.08.2017
Uhrzeit 14:00 – 15:30
Raum S1|01-A03
zugelassene Hilfsmittel Zugelassenes Hilfmittel ist ausschließlich der (unkommentierte)
Gesetzestext. Der Gesetzestext darf
• Unterstreichungen,
• (farbige) Markierungen,
• Klebezettel und
• Ziffern/Normenverweise
aufweisen.
Zusätzlicher Text ist grundsätzlich nicht zugelassen.

Einsicht

Die Einsicht zur Klausur des Sommersemesters 2017 findet am 27. Oktober 2017 ab 9:00 Uhr statt. Für die Einsicht ist eine Anmeldung per bis zum 22. Oktober erforderlich!

Prüfungsform (Allgemein)

Die Prüfung findet als schriftliche Klausur statt.